Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Webshop
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Sachmängelgewährleistung
10. Streitbeilegung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von DemoShop
e.K. (nachfolgend DemoShop) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.
Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Panorama Möbel- & Küchenhandels GmbH, Geschäftsführer: Holger Scholz, Vor der Blauen Hütte 20, 06526 Sangerhausen,
Handelsregister: Amtsgericht Stendal, HRB 13529.
3. Vertragsschluss
3.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2.
Durch
Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine
verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr
Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine
Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung
annehmen.
4. Widerrufsrecht
4.1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
4.2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
4.3.
Im Übrigen
gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben
sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [Namen des Unternehmers,
Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse eintragen] mittels einer
eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere
eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (Internet-Adresse einfügen)
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit
Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung
über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages
unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die
Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person
einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie
die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
4.4.
Über das Muster-Widerrufsformular informiert DemoShop nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An [hier ist der Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse des Unternehmers
durch den Unternehmer einzufügen]:
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum __________
(*) Unzutreffendes streichen
5. Preise und Versandkosten
5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal ____ Euro pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
5.3.
Bei Zahlung
per Nachnahme wird zusätzlich eine Gebühr in Höhe von ____ Euro fällig, die der
Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
6. Lieferung
6.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit ____.
6.2.
Die
Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen
wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
7. Zahlung
7.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder Nachnahme.
7.2.
Bei Auswahl
der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
8.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt
die Ware unser Eigentum.
9.
Sachmägelgewährleistung
DemoShop haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch.
10.
Streitbeilegung
Die
EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von
Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur
außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche
Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere
Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit
Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle bereit oder gemäß ____ (Angabe der Rechtsnorm
oder der vertraglichen Vereinbarung) verpflichtet. Die zuständige
Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein,
www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten
werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Alternativ:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Quelle: Online-Handel, Wegweiser durch die rechtlichen
Rahmenbedingungen des E-Commerce unter Berücksichtigung des neuen
Verbraucherrechts, von Rechtsanwalt Dr. Carsten Föhlisch/Trusted Shops GmbH und
Rechtsanwalt Dr. Christian Groß/DIHK Deutscher Industrie-und Handelskammertag,
DIHK Verlag, 2.Auflage 2018 (www.dihk-verlag.de )
Hinweis: Die Veröffentlichung des Musters erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Autoren.
Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular sind aktualisiert und entsprechen dem aktuellen Stand ab 28.05.2022 gemäß Anlage 1 und Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB.